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Städtebauförderung

Bleckede erhält weitere 650.000 Euro für die Städtebauförderung „Innenstadt/Schlossensemble“

Seit Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ im Jahre 2015 stellte die Stadt Bleckede zum dritten Mal in Folge einen Antrag auf Fördermittel für die Sanierung ihrer Innenstadt und des Schlossensembles.

Nach den Förderbescheiden von 2015 über 444.000 Euro und 683.000 Euro im Jahr 2016 erhielt die Stadt Bleckede jetzt die Mitteilung, dass sie infolge ihres Antrages für das Jahr 2017 mit einem Betrag von insgesamt 650.000 Euro rechnen kann. Unter Berücksichtig des durch die Stadt zu erbringenden Eigenanteils von insgesamt einem Drittel, stehen für Bleckede bereits zum jetzigen Zeitpunkt 2.554.500 Euro für die Sanierung von privaten und öffentlichen Bauvorhaben zur Verfügung.

Bisher schloss die Stadt Bleckede acht Modernisierungs- und Instandsetzungsverträge mit privaten Eigentümern von Gebäuden im Sanierungsgebiet ab. Diesen Verträgen gingen zum überwiegenden Teil bereits geförderte Modernisierungsvoruntersuchungen voraus.

Mit den abgeschlossenen Modernisierungs- und Instandsetzungsverträgen hat sich die Stadt verpflichtet, nach Durchführung der privaten Baumaßnahmen aus dem Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ einen Sanierungszuschuss in Höhe von derzeit 226.924,18 Euro an die privaten Bauherren auszuzahlen. Diesem Sanierungszuschuss stehen Baumaßnahmen im Wert von ca. 600.000 Euro entgegen. Die Maßnahmen führen dadurch zu einer erheblichen Wertschöpfung und einer beschäftigungswirksamen Verbesserung der Auftragslage in der städtischen Bauwirtschaft. Jeder Euro aus der Städtebauförderung mobilisiert ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen.

Als erste öffentliche Maßnahme beabsichtigt die Stadt Bleckede, die Sanierung des Nordflügels vom Schloss Bleckede mit Hilfe von Fördergeldern aus dem Städtebauprogramm und weiteren öffentlichen Fördermittelgeber ab dem Jahre 2018 durchzuführen.

Für das Jahr 2017 fließen insgesamt 13,714 Mio. Euro Finanzhilfen des Landes und des Bundes in das Niedersächsische Städtebauförderprogramm „ Städtebaulicher Denkmalschutz“.

Fragen zum Thema Städtebauförderung bzw. Einführung in ein gefördertes Sanierungsverfahren am Gebäude beantwortet gerne die Mitarbeiterin des Bleckeder Bauamtes: Frau Erdmann, Telefon 0 58 52 / 977 - 36.

(05. April 2017)

Städtebauförderung in Bleckede

Seit 2015 ist die Bleckeder Innenstadt in das Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" aufgenommen. Hier erhalten Sie Informationen über mögliche Fördermaßnahmen:

Hier finden Sie die Präsentation der Auftaktveranstaltung im Februar 2016

1. Verfahren
Für private Bauvorhaben an Gebäuden im Sanierungsgebiet stehen im Jahre 2016 bereits Fördermittel zur Verfügung. Die Stadt Bleckede beabsichtigt, die Städtebauförderungsphase in den nächsten zehn Jahren durchzuführen. Ab sofort können Anträge auf etwaige Fördermittel gestellt werden. Private Anträge müssen auf Grundlage der durch die politischen Gremien beschlossenen Modernisierungsrichtlinie für die Altstadt Bleckede gestellt werden, so dass private Bauvorhaben im Laufe des Jahres 2016 durchgeführt werden können. Die Modernisierungsrichtlinie finden Sie als Anlage am rechten Rand des Fensters.

Nach aktuellem Stand werden in den nächsten 10 Jahren ca. 3,4 Mio. Euro für die Förderung von privaten Bauvorhaben im Fördergebiet zur Verfügung stehen. Die Modernisierungsrichtlinie sieht vor:
-    Baudenkmale mit maximal 45 v.H. / höchstens jedoch 150.000 Euro
-    Gebäude mit städtebaulicher, bauhistorischer oder geschichtlicher Bedeutung mit maximal 40 v.H. / höchstens jedoch 100.000 Euro
-    Gebäude mit beeinträchtigender Wirkung auf Baudenkmale / Fassadensanierung mit maximal 35 v.H. / höchstens jedoch  50.000 Euro zu fördern.

Für Eigentümer von Grundstücken im Sanierungsgebiet, welche zudem nicht im Fördergebiet liegen, besteht die Möglichkeit, eine erhöhte steuerliche Abschreibung im Sinne des § 7 h/10 f Einkommensteuergesetz in Anspruch zu nehmen. Die Abgrenzung des Sanierungsgebietes Abgrenzung des Sanierungsgebieteskönnen Sie aus der nebenstehenden Karte entnehmen. Das Sanierungsgebiet ist blau gestrichelt abgegrenzt. Das sich darin befindliche Fördergebiet ist hellblau staffiert.

Zur Erlangung einer Förderung inklusive der Beurteilung der Förderwürdigkeit Ihres Gebäudes, einschließlich der Inanspruchnahme der steuerlichen Abschreibung, ist es als Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet oder Fördergebiet zwingend erforderlich, von der Förderberatung Gebrauch zu machen. Hierzu steht Ihnen grundsätzlich der von der Stadt Bleckede beauftragte Sanierungsträger, die BauBeCon Sanierungsträger GmbH, Herr Polzien, Tel.: 0 42 1 / 32 901-71, für Rückfragen hinsichtlich Ihres Sanierungsvorhabens zur Verfügung. Herr Polzien wird an jedem zweiten Dienstag im Monat von 14.00 bis 18.00 Uhr nach vorheriger Anmeldung unter der angegebenen Telefonnummer in Bleckede zur Verfügung stehen.

2. Sanierungsvermerke – Eintragung in die Grundbücher der im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke
Infolge der Durchführung des Sanierungsverfahrens teilt die Stadt gemäß § 143 Absatz II Baugesetzbuch dem Grundbuchamt die Durchführung der Sanierung im Sanierungsgebiet mit. Das Grundbuchamt ist durch das Baugesetzbuch verpflichtet, in die Grundbücher der im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke einen sogenannten Sanierungsvermerk einzutragen, dass eine Sanierung durchgeführt wird. Diese Eintragung hat hinweisenden Charakter und dient öffentlichen Stellen zur Information, dass sich das Grundstück in einem Sanierungsgebiet befindet. In diesem Zusammenhang sind durch staatliche Stellen und die Eigentümer nachfolgende genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge zu beachten. Zur Vermeidung der Erschwerung oder Verhinderung der Sanierung bedürfen einer Genehmigung durch die Sanierungsstelle der Stadt Bleckede demnach:
-    Wertsteigernde Veränderungen am Grundstück und baulichen Anlagen
-    Schuldrechtliche Vereinbarungen und Verträge
-    Rechtsgeschäftliche Veräußerungen
-    Belastungen von Grundstücken und Wohneigentum
-    Begründung, Änderung und Aufhebung von Baulasten
-    Veränderung der Grundstücksgrenzen.

Sanierungsstelle ist die Stadt Bleckede, Lüneburger Straße 2a, 21354 Bleckede

Betroffene Eigentümer werden in Kürze Nachricht vom Grundbuchamt Lüneburg erhalten.

3. Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge
Im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet unterliegen bestimmte Rechtsgeschäfte, Vorhaben und Maßnahmen der Genehmigungspflicht entsprechend den §§ 144 und 145 Baugesetzbuch.
a) Wertsteigernde Veränderungen am Grundstück und an baulichen Anlagen (Durchführung von Baumaßnahmen), z.B.
-     Veränderungen von Öffnungen für Fenster und Türen
-     Austausch von Fensterläden und Rollläden
-     Veränderungen von Außenwandverkleidungen, Verblendungen und Außenputz
-     Veränderungen und Erneuerungen von Dacheindeckungen
-     Veränderungen im Grundriss (Raumaufteilung des Gebäudes)
-     Abbruchmaßnahmen

b) Schuldrechtliche Vereinbarungen über den Gebrauch oder die Nutzung des Grundstückes oder des Gebäudes (Miet- und Pachtverträge) mit einer Laufzeit oder Kündigungsfrist von mehr als 1 Jahr (einschließlich Vertragsverlängerungen).

c) Die rechtsgeschäftliche Veräußerung des Grundstückes / Wohnungseigentums und die Bestellung und rechtsgeschäftliche Veräußerung eines Erbbaurechtes.

d) Belastungen von Grundstücken / Wohnungseigentum (Grundschuld- und Hypothekenbestellung, Eintragungen von Grunddienstbarkeiten und Dienstbarkeiten), soweit sie nicht für Baumaßnahmen im Sinne des Sanierungskonzeptes bestellt werden.

e) Schuldrechtliche Verträge, in denen eine Verpflichtung zur Grundstücksveräußerung begründet wird (Tausch-/ Schenkungsverträge).

f) Die Begründung, Änderung oder Aufhebung von Baulasten.

g) Jegliche Veränderung der Grundstücksgrenzen (Grundstücksteilungen oder Grundstücksvereinigungen, Flurstückszerlegungen).

Keiner Genehmigung bedürfen Regelungen zur Vorwegnahme der gesetzlichen Erbfolge.

4.  Wie bekomme ich eine Sanierungsgenehmigung?
Die Genehmigung ist vor Beginn der Maßnahme bzw. Vollzug des Rechtsgeschäftes bei der Stadt Bleckede zu beantragen. Sofern bei Abschluss von Grundstückskaufverträgen der beurkundende Notar zur Vertragsdurchführung bevollmächtigt wird, ist auch dieser zur Antragstellung berechtigt.

Über die Genehmigung ist binnen eines Monats nach Eingang des Antrages durch die Stadt Bleckede zu entscheiden. Unter bestimmten Umständen kann die Frist bis zu 3 Monaten verlängert werden. Die Genehmigung darf nur versagt werden, wenn die geplante Maßnahme bzw. das geplante Rechtsgeschäft die Sanierung wesentlich erschwert oder unmöglich macht oder dem Sanierungszweck zuwiderläuft. Die Genehmigung kann unter Auflagen, befristet oder auch bedingt erteilt werden.

Besonderer Hinweis: Sanierungs- und Baugenehmigung
Die Sanierungsgenehmigung durch die Stadt Bleckede nach § 145 Baugesetzbuch ersetzt nicht eine notwendige Baugenehmigung. Der Bauherr im Sanierungsgebiet muss deshalb zwei Anträge stellen: den Antrag auf Genehmigung seines Vorhabens gemäß §§ 144 Baugesetzbuch und den Bauantrag. Die Antragstellung nach §§ 144 Baugesetzbuch kann formlos durch schriftlichen Antrag erfolgen.

(Stand: 11. April 2016)

Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Innenstadt / Schlossensemble“ der Stadt Bleckede

Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Innenstadt / Schlossensemble“ der Stadt Bleckede

(Stand: 08. Dezember 2015)

Im Jahr 2015 wurde die Stadt Bleckede in das Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ mit der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Innenstadt und Schlossensemble“ aufgenommen.

Städtebauförderung ist ein von der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Niedersachsen finanziertes Förderprogramm mit dem Ziel, städtebauliche Missstände und funktionelle Mängel in einem festgelegten Gebiet zu beheben. Als Teil des Förderprogramms sollen zum Beispiel Straßen und Plätze neu gestaltet oder Gebäude saniert werden. Die Bundesrepublik, das Land Niedersachsen und die Stadt Bleckede beteiligen sich anteilig an den Kosten der Förderung an ein Bauvorhaben.

Vorbereitende Untersuchungen und Fördergebiet
Eine rechtliche Voraussetzung für die Förderung sind die vorbereitenden Untersuchungen, ein städtebauliches Instrument, welches im Baugesetzbuch (§§ 140 ff) verankert ist. Die Untersuchungen dienen dazu, die aktuelle Situation zu bewerten, um dann im Ergebnis ein konkretes Fördergebiet rechtlich festzulegen. Dieses kann entweder als förmlich festgelegtes Sanierungsgebiet oder als Erhaltungssatzungsgebiet erfolgen.

Das Untersuchungsgebiet der städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Innenstadt/Schlossensemble“ umfasst die wesentlichen Stadträume, welche die historische Authentizität und denkmalpflegerische Bedeutung des Bleckeder Stadtbildes prägen. Diese sind die historische Innenstadt mit ihren alten Fachwerkhäusern und den unter Denkmalschutz stehen Bleckeder Schlossanlagen mit seiner Parkanlage.

Auf das Fördergebiet beziehen sich die vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB, in denen Art und Umfang der städtebaulichen Missstände und Funktionsmängel, sowie Sanierungsziele und Maßnahmen dargelegt werden.

Gleichzeitig mit den vorbereitenden Untersuchungen wurde ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellt. Hier werden über die Untersuchung hinausgehende Ziele und Strategien, gemeinsam mit Interessierten und Betroffenen, formuliert. Themenschwerpunkte waren dabei unter anderem

  • die Erhaltung der historisch gewachsenen Stadtstruktur und der denkmalgeschützten und stadtbildprägenden Bausubstanz
  • Stärkung der Innenstadt als Standort für Handel- und Dienstleistung
  • Stärkung des Ortskernes zum touristischen Anziehungspunkt und attraktiven Wohnstandort
  • Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
  • Das Elbschloss Bleckede

Verfahren
Derzeit können noch keine Anträge auf etwaige Fördermittel gestellt werden. Die Stadt Bleckede beabsichtigt die Städtebauförderungsphase in den nächsten zehn Jahren durchzuführen. Zu Beginn dieser Phase werden derzeit durch die Stadt Bleckede und deren Fachausschuss Förderrichtlinien erarbeitet, welche explizit die Verteilung der Fördermittel auf die privaten und städtischen Baumaßnahmen regeln. Nach Abschluss der Arbeiten ist vorgesehen, eine umfassende Informationsveranstaltung im Frühjahr 2016 für die Anlieger durchzuführen.

Weitere Informationen
Für Fragen und weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

den Sanierungsträger der Stadt Bleckede
BauBeCon Sanierungsträger GmbH
Herr Polzien
Anne-Conway-Straße 1
28359 Bremen
Tel.: 0 42 1 / 32 901-71

oder

Stadt Bleckede
Frau Erdmann
Lüneburger Straße 2a
21354 Bleckede
Tel.: 0 58 52 / 977-36

 

 

Zum Thema

Ihre Ansprechpartner

Stadt Bleckede - Bauamt
Herr Tim Conrad
Lüneburger Str. 2 a
21354 Bleckede

0 58 5 2/ 977-28
0 58 52 / 977-75
tim.conrad@bleckede.de

Dokumente & Downloads

Abgrenzung des Sanierungsgebietes
(pdf 5,45 MB)

(https://www.bleckede.de/Portaldata/20/Resources/kommunal_dateien/kommunal_dokumente/stadtentwicklung/2017-11-10_Sanierungsgebiet_und_Flaechenangaben_aktualisiert.pdf)

Gestaltungssatzung
(pdf 1,56 MB)

(https://www.bleckede.de/Portaldata/20/Resources/kommunal_dateien/stadtentwicklung/2017-05-04_Gestaltungssatzung.pdf)

Modernisierungsrichtlinie
(pdf 0,07 MB)

(https://www.bleckede.de/Portaldata/20/Resources/kommunal_dateien/kommunal_dokumente/2016-02-11_Modernisierungsrichtlinie.pdf)

Sanierungssatzung
(pdf 1,95 MB)

(https://www.bleckede.de/Portaldata/20/Resources/kommunal_dateien/kommunal_dokumente/2015-12-08_Sanierungssatzung.pdf)